Mit dem rasanten Anstieg der Urbanisierung in der Türkei haben Bebauungspläne und deren Änderungen erheblich an Bedeutung gewonnen. Bebauungspläne sind öffentliche Regelungen, die die Eigentumsrechte von Einzelpersonen unmittelbar beeinflussen. Änderungen an diesen Plänen können mitunter zu Rechtsverletzungen führen und ernsthafte Streitigkeiten auslösen. Insbesondere mit der Umsetzung von städtebaulichen Erneuerungsprojekten hat die Zahl solcher Streitigkeiten zugenommen.
Städtebauliche Erneuerung
Gemäß dem Gesetz Nr. 6306 (Gesetz über die Umwandlung von Gebieten mit Katastrophenrisiko):
Städtebauliche Erneuerung bedeutet, risikobehaftete Gebiete, gefährdete Bauwerke und Reservebaubereiche durch Neubewertung, Verstärkung oder Abriss und Wiederaufbau widerstandsfähig gegenüber Katastrophen zu machen.
Städtebauliche Erneuerung ist ein vielschichtiger Prozess, der insbesondere in gefährdeten Regionen zur Erhöhung der Lebenssicherheit und zur Beseitigung ungesunder Bebauungen durchgeführt wird. Eine solide rechtliche Grundlage ist dabei von größter Bedeutung.
Städtebauliche Erneuerungsprojekte sind langfristige Prozesse, an denen verschiedene Akteure wie zentrale Behörden, Kommunen, Eigentümer und Bauunternehmen beteiligt sind. Während dieser Prozesse können Konflikte auftreten. Die rechtzeitige und effektive Lösung dieser Streitigkeiten ist sowohl aus rechtlicher Sicht als auch zur fristgerechten Umsetzung der Projekte von entscheidender Bedeutung.
In diesem Zusammenhang spielt die Mediation eine wichtige Rolle bei der Lösung von Streitigkeiten im Bereich der städtebaulichen Erneuerung und wird zunehmend als bevorzugtes Verfahren genutzt. Mediation ist ein freiwilliger Schlichtungsprozess, bei dem die Parteien mit Unterstützung einer neutralen und sachkundigen dritten Person eine einvernehmliche Lösung ihrer Streitigkeit anstreben. Die Mediation spart Zeit, da sie im Vergleich zu gerichtlichen Verfahren schneller abgeschlossen ist und geringere Kosten verursacht. Die Kontrolle über den Streit bleibt bei den Parteien. Zudem ermöglicht sie eine Lösung ohne Zerstörung der Beziehung zwischen den Parteien. Kommt keine Einigung zustande, können weiterhin rechtliche Schritte eingeleitet werden. In diesem Prozess ist die Unterstützung durch einen Anwalt besonders wichtig.
Änderungen von Bebauungsplänen
Ein Bebauungsplan ist ein Plan, der die gegenwärtige und zukünftige Nutzung eines Siedlungsgebiets festlegt, die Bebauungsbedingungen regelt und unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses erstellt wird.
Die wesentlichen Gründe für Änderungen an Bebauungsplänen sind:
Neubewertung des öffentlichen Interesses,
Anpassung an bestehende Bebauungsverhältnisse,
Umsetzung von städtebaulichen Erneuerungsprojekten,
Notwendigkeit neuer Verkehrsanbindungen oder öffentlicher Investitionen.
Der Prozess der städtebaulichen Erneuerung umfasst nicht nur den Abriss und Wiederaufbau von Gebäuden, sondern auch die Neuordnung des betroffenen Gebiets durch Anpassung der Bebauungspläne. Änderungen an Bebauungsplänen erfolgen in Fällen, in denen bestehende Pläne den aktuellen Bedarf nicht decken oder in der Anwendung Schwierigkeiten bereiten.
Gemäß dem Baugesetz Nr. 3194:
Bestehende Baurechte werden neu bewertet,
Kriterien wie Dichte, Gebäudehöhe und Nutzungszweck werden durch die Pläne festgelegt,
Erforderliche Infrastruktur- und Sozialflächen (Grünflächen, Parkplätze, Straßen usw.) werden geplant.
Zur Umsetzung von städtebaulichen Erneuerungsprojekten können Änderungen an Bebauungsplänen vorgenommen werden. Diese Änderungen werden von den Gemeinden oder dem Ministerium für Umwelt, Stadtentwicklung und Klimawandel durchgeführt. Änderungen im Rahmen der städtebaulichen Erneuerung müssen mit der planerischen Gesamtheit und dem öffentlichen Interesse vereinbar sein und unter Berücksichtigung der baulichen Erfordernisse vorgenommen werden. Rechtswidrige Planänderungen können vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden. Diese Maßnahmen beruhen auf öffentlicher Gewalt und dienen dem öffentlichen Interesse. Die vorgenommenen Änderungen können die Eigentumsrechte von Immobilieneigentümern beeinträchtigen. Den Eigentümern steht das Recht auf Widerspruch und gerichtliche Überprüfung offen.
