Welche Rechte haben Schauspieler? Verträge ausübender Künstler und Rechteübertragung

Bei Film-, Fernseh- und Theaterproduktionen geht der künstlerische Beitrag des Schauspielers über die Vermittlung eines Werkes an das Publikum hinaus: Er ermöglicht es, das Werk auf eigenständige Weise zu interpretieren und ihm neue Bedeutung zu verleihen. Die Darbietung, die der Schauspieler durch Stimme, Mimik, Körpersprache und Interpretation erbringt, genießt rechtlichen Schutz nach dem Gesetz Nr. 5846 über Geistes- und Kunstwerke („FSEK“).
Insbesondere die Möglichkeit, audiovisuelle Produktionen in unterschiedlichen Medien zu veröffentlichen, die zunehmende Verbreitung digitaler Plattformen und die Tatsache, dass aufgezeichnete Darbietungen über viele Jahre hinweg wirtschaftlich verwertet werden können, haben den Umfang der Rechte von Schauspielern an ihren Darbietungen noch bedeutsamer gemacht.
In diesem Zusammenhang gehören die Natur der Rechte, die sich aus der Eigenschaft des Schauspielers als ausübender Künstler ergeben, die Rechtsfolgen ihrer Übertragung auf den Produzenten und die Grenzen der vertraglich eingeräumten Nutzungsbefugnisse zu den zentralen Fragen, die sowohl für Schauspieler als auch für Produzenten zu beurteilen sind.

1. Die Eigenschaft des Schauspielers als ausübender Künstler und die Rechtsnatur seiner Rechte

Nach Art. 80 FSEK zählen Künstler, die ein Werk auf eigenständige Weise interpretieren, vorstellen, erzählen, singen, spielen oder in anderer Form darbieten, sofern sie die ideellen Rechte und die Vermögensrechte des Urhebers nicht beeinträchtigen und die erforderlichen Erlaubnisse einholen, zu den Inhabern der den Rechten des Urhebers verwandten Schutzrechte.
Auch Schauspieler genießen Schutz als ausübende Künstler, weil sie ein Theaterwerk, ein Drehbuch oder andere dramatische Werke durch ihre künstlerische Interpretation verkörpern.
An dieser Stelle ist zwischen der Urheberschaft und der Eigenschaft als ausübender Künstler zu unterscheiden. Der Urheber eines Drehbuchs oder Theatertextes und der Schauspieler, der dieses Werk auf der Bühne oder vor der Kamera interpretiert, befinden sich nicht in derselben Rechtsposition. Die Darbietung des Schauspielers stellt ein verwandtes Schutzrecht dar, das unabhängig von den Rechten des Urhebers geschützt ist, die Rechte am Werk selbst jedoch nicht entfallen lässt.
Folglich können Urheber, ausübende Künstler und Produzenten an derselben Produktion Rechte innehaben, die auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen beruhen.
Diese Unterscheidung gewinnt insbesondere dann an Bedeutung, wenn die Darbietung des Schauspielers aufgezeichnet, vervielfältigt, veröffentlicht oder zu anderen Zwecken erneut genutzt wird.

2. Vermögensrechte und ideelle Rechte des ausübenden Künstlers

Art. 80 FSEK räumt ausübenden Künstlern an ihren Darbietungen sowohl Vermögensrechte als auch ideelle Rechte ein.
Die Vermögensrechte umfassen die Befugnisse zur wirtschaftlichen Verwertung der Darbietung des Schauspielers. In diesem Rahmen unterliegen Nutzungsformen wie die Festlegung der Darbietung sowie die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Aufführung und öffentliche Wiedergabe der festgelegten Darbietung unter den gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen der Befugnis des ausübenden Künstlers, diese zu erlauben oder zu verbieten.
Beispielsweise sind die Nutzung der Darbietung eines Schauspielers in einer Fernsehserie in unterschiedlichen Sendemedien oder die Aufzeichnung einer Theateraufführung und deren Bereitstellung auf einer digitalen Plattform Nutzungsformen, die im Hinblick auf die Vermögensrechte des ausübenden Künstlers zu beurteilen sind.
Gleichwohl lässt sich nicht sagen, dass jede neue Nutzung einer Darbietung automatisch eine gesonderte Rechtsverletzung darstellt. Die Rechtmäßigkeit der Nutzung ist anhand des Umfangs der vom Schauspieler erteilten Erlaubnis oder der von ihm vorgenommenen Rechteübertragung zu bestimmen.
Die ideellen Rechte bezwecken hingegen den Schutz der Beziehung zwischen der Darbietung des Schauspielers und seiner Persönlichkeit sowie seinem künstlerischen Ansehen.
Nach Art. 80/1-A(1) FSEK kann der ausübende Künstler, selbst wenn er seine Vermögensrechte übertragen hat, unter den gesetzlich genannten Voraussetzungen verlangen, als Inhaber seiner Darbietung genannt zu werden und dass eine Entstellung oder Verfälschung seiner Darbietung, die deren Ansehen beeinträchtigen könnte, unterbunden wird.
Insbesondere wenn die Darbietung eines Schauspielers aus dem Zusammenhang gerissen und so geschnitten wird, dass eine andere Bedeutung entsteht, oder in einer Weise verwendet wird, die sein künstlerisches Ansehen beeinträchtigen könnte, ist dies für den Schutz der ideellen Rechte von Bedeutung.
Darüber hinaus kann die Nutzung des Bildes, der Stimme und der die Persönlichkeit bestimmenden Merkmale des Schauspielers je nach den Umständen des Einzelfalls auch die Vorschriften über Persönlichkeitsrechte und den Schutz personenbezogener Daten berühren.

3. Übertragung der Vermögensrechte in Schauspielerverträgen

In der Praxis wird die Übertragung der Vermögensrechte des Schauspielers an seiner Darbietung auf den Produzenten überwiegend durch Schauspielerverträge geregelt.
Nach Art. 80 FSEK können ausübende Künstler die ihnen gesetzlich zustehenden Rechte gegen eine angemessene Vergütung vertraglich auf den Produzenten übertragen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche Rechte des Schauspielers an seiner Darbietung ohne jede Einschränkung auf den Produzenten übergehen.
Bei der Bestimmung des Umfangs der Rechteübertragung sind der Vertragsinhalt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und die Natur der übertragenen Befugnisse gemeinsam zu würdigen.
Deshalb ist es wichtig, in Schauspielerverträgen klar festzulegen, welche Nutzungsrechte übertragen werden. Insbesondere das Nutzungsmedium, die Dauer, der räumliche Geltungsbereich, die Befugnis zur Nutzungsüberlassung an Dritte und die für die Nutzung zu zahlende Vergütung zählen zu den wesentlichen Vertragselementen.
In der Praxis häufig anzutreffende weit gefasste Klauseln wie „Nutzung in allen Medien, unbefristet, unbeschränkt und unwiderruflich“ können hinsichtlich der Grenzen der Rechteübertragung Auslegungsprobleme aufwerfen.
Art. 52 FSEK sieht vor, dass Verträge und Verfügungen über Vermögensrechte der Schriftform bedürfen und die vertragsgegenständlichen Rechte einzeln aufzuführen sind. Die Anwendung dieser Bestimmung auf die Übertragung der verwandten Schutzrechte ausübender Künstler ist jedoch im Zusammenhang mit den einschlägigen Sondervorschriften zu beurteilen.
Daher sollte nicht angenommen werden, dass eine allgemein gehaltene Übertragungsformulierung im Vertrag sämtliche künftigen Nutzungsformen der Darbietung des Schauspielers automatisch und unstreitig erfasst.
Insbesondere das spätere Aufkommen von Nutzungsformen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren, macht die Bestimmung der Rechte und Pflichten der Parteien noch bedeutsamer.

4. Wiederholungssendungen und Nutzung auf digitalen Plattformen

Die erneute wirtschaftliche Verwertung der Darbietung eines Schauspielers nach der Erstvorführung oder Erstausstrahlung gehört zu den in der Praxis am meisten diskutierten Bereichen der Rechte ausübender Künstler.
Die wiederholte Ausstrahlung einer Fernsehserie auf anderen Sendern, ihre Bereitstellung auf digitalen Plattformen oder ihre Lizenzierung zur Ausstrahlung in anderen Ländern ermöglicht es, dass dieselbe Darbietung durch unterschiedliche Nutzungsformen wirtschaftlichen Wert schafft.
Ob der Schauspieler wegen dieser Nutzungen eine gesonderte Vergütung verlangen kann, lässt sich jedoch nicht allein danach bestimmen, dass eine Wiederholungssendung stattgefunden hat.
Hier ist zunächst zu prüfen, welche Rechte an seiner Darbietung der Schauspieler auf den Produzenten übertragen hat und ob die erfolgte Nutzung vom Umfang dieser Übertragung gedeckt ist.
So können beispielsweise die lediglich für eine bestimmte Fernsehausstrahlung erteilte Erlaubnis und die Übertragung einer weit gefassten Nutzungsbefugnis, die auch die Bereitstellung der Darbietung auf verschiedenen digitalen Plattformen umfasst, nicht zwingend dieselben Rechtsfolgen nach sich ziehen.
Daneben ist für die vertragliche Beurteilung von Bedeutung, ob die an den Schauspieler zu leistenden Zahlungen lediglich als Gegenleistung für die erste Darbietung festgelegt wurden oder auch spätere Nutzungen abdecken.
Daher lautet die Kernfrage bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit Wiederholungssendungen weniger, ob jede Wiederholung einen eigenständigen Vergütungsanspruch begründet, als vielmehr, ob sich die betreffende Nutzung innerhalb der Grenzen der zuvor erteilten Erlaubnis oder der vorgenommenen Rechteübertragung hält.
Mit der Entwicklung der digitalen Verbreitung hat die Tatsache, dass dieselbe Produktion über verschiedene Plattformen viele Jahre lang abrufbar sein kann, die Notwendigkeit deutlicher gemacht, Nutzungsrechte und finanzielle Gegenleistungen in Schauspielerverträgen klar zu regeln.

5. Verletzung der Rechte ausübender Künstler und Rechtsschutz

Wird die Darbietung eines Schauspielers außerhalb der vertraglich eingeräumten Befugnisse genutzt oder werden seine gesetzlichen Rechte verletzt, können je nach Art der Verletzung unterschiedliche Rechtsbehelfe in Betracht kommen.
Dabei ist zwischen vertraglichen Vergütungsansprüchen und Ansprüchen aus der Verletzung der verwandten Schutzrechte des ausübenden Künstlers zu unterscheiden.
So ist etwa die Nichtzahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung an den Schauspieler grundsätzlich als Verletzung einer vertraglichen Pflicht zu werten, während die Nutzung seiner Darbietung außerhalb des erlaubten Umfangs eine Verletzung verwandter Schutzrechte darstellen kann.
Liegt eine Rechtsverletzung vor, kommen die im FSEK vorgesehenen Schutzmöglichkeiten und, je nach den Umständen des Einzelfalls, auf die allgemeinen Vorschriften gestützte Ansprüche in Betracht.
In diesem Rahmen kommen die Verhinderung der Verletzung, ihre Beendigung, bei Vorliegen der Voraussetzungen die Geltendmachung von Schadensersatz oder die Einziehung vertraglicher Forderungen in Frage.
Bei der Bestimmung der in Betracht kommenden Rechtsbehelfe müssen jedoch die Rechtsgrundlage des Anspruchs und das angeblich verletzte Recht zutreffend ermittelt werden.
Insbesondere ist die Feststellung, in welchen Medien, zu welchen Zeitpunkten und zu welchen Zwecken die Darbietung des Schauspielers genutzt wurde, bei möglichen Streitigkeiten für die Auslegung des Vertragsumfangs und den Nachweis der Rechtsverletzung von Bedeutung.

Fazit

Die Rechte, die sich aus der Eigenschaft des Schauspielers als ausübender Künstler ergeben, verleihen ihm bestimmte Befugnisse hinsichtlich der wirtschaftlichen Verwertung seiner künstlerischen Darbietung und schützen zugleich die persönliche und künstlerische Bindung, die er zu seiner Darbietung aufbaut.
Inwieweit die gesetzlichen Rechte des Schauspielers in der Praxis geschützt werden können, hängt jedoch weitgehend vom Inhalt des mit dem Produzenten begründeten Vertragsverhältnisses ab.
Gerade in den Bereichen Film, Fernsehen und digitale Verbreitung kann die wirtschaftliche Lebensdauer einer Produktion weit über die tatsächliche Arbeitszeit des Schauspielers hinausreichen; dies macht es erforderlich, die Befugnisse und finanziellen Gegenleistungen für spätere Nutzungen der Darbietung bereits beim Vertragsschluss klar festzulegen.
In diesem Zusammenhang ist es wichtig, Schauspielerverträge nicht nur als Dienstleistungsverhältnis zur Erbringung der Darbietung zu betrachten, sondern auch als rechtliches Instrument zur Regelung der Nutzung der Rechte ausübender Künstler.
Der Ausgleich zwischen der künstlerischen Arbeit des Schauspielers und den wirtschaftlichen und organisatorischen Interessen des Produzenten hängt davon ab, dass der Umfang der Rechteübertragung klar, vorhersehbar und im Einklang mit den gegenseitigen Pflichten der Parteien geregelt wird.

Rechtsquellen

Gesetz Nr. 5846 über Geistes- und Kunstwerke (Fikir ve Sanat Eserleri Kanunu), insbesondere Art. 52 und Art. 80.
Verordnung über die den Rechten des Urhebers verwandten Schutzrechte (Eser Sahibinin Haklarına Komşu Haklar Yönetmeliği).
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